Rückschau auf die Bezirksvertreterversammlung vom 26.05.2020

28.05.2020

Ostparkweiher wird saniert

Eine gute Nachricht für die Natur: Der Ostparkweiher wird saniert!

Der Grundwasserspiegel des Sees ist bedenklich gesunken, so dass es eine erhöhte Konzentration von Coli-Bakterien gibt, die für Wasservögel tödlich sein können.

Deshalb stellten wir im Oktober 2019 einen Antrag zur Sanierung des Weihers.

Während die anderen Parteien noch abwarten und Tee trinken wollten, haben wir das Problem erkannt und angepackt.

Plump stellte Joachim Heuter von der SPD später genau den gleichen Antrag - bei uns abgeschrieben!

Dieses Vorgehen zeigt deutlich, dass die SPD in unserem Stadtbezirk bürgerfern, selbstsüchtig arrogant wie ihr OB handelt, und nicht am Puls der Zeit ist.

In der Antwort der Verwaltung zum Ostparkweiher heißt es:

Die Verwaltung wird im Jahr 2020 ein Konzept zur Sanierung des Ostparkweihers erarbeiten, dass auch eine Kostenschätzung beinhaltet.

Das Gartenamt geht davon aus, dass entsprechende Maßnahmen nicht vor dem Sommer 2021 greifen werden.

Die im Jahr 2019 durchgeführte engmaschige Kontrolle des Weihers und des entsprechenden Tierbestandes wird daher im kommenden Jahr fortgesetzt.

Ampelanlage an der Einmündung Sulzbachstraße/Torfbruchstraße

Der Plagiator des Monats geht an die FDP.

Da stellte die FDP doch in der BV-Sitzung am 26.05.2020 einen Antrag zu einer Ampelanlage an der Einmündung Sulzbachstraße/Torfbruchstaße, der bereits von der CDU Grafenberg eingereicht worden war.

Zur Erinnerung: Die Bezirksvertretung 7 fasste in ihrer Sitzung am 26.02.2019 folgenden Beschluss: Die Bezirksvertretung 7 bittet erneut den OVA, die Verwaltung zu beauftragen, die schon seit langer Zeit von Bürgern und Bezirksvertretung 7 geforderte  (Bedarfs-)Ampelanlage Sulzbachstraße / Torfbruchstraße nunmehr zu errichten.

Da machte die FDP kleinlaut einen Rückzieher und zog den überflüssigen, von uns abgeschriebenen Antrag zurück.

Dieser Antrag zeigte sehr deutlich, dass die FDP in unserem Stadtbezirk ideen- und planlos agiert.

In der Antwort der Verwaltung heißt es:

Der Bedarfsbeschluss soll in der zweiten Jahreshälfte {2020] in die politischen Gremien eingebracht werden.  Die vorliegende Planung sieht aktuell zwar keine Ampelanlage vor, im Rahmen der weiteren Planung wird aber die Notwendigkeit einer Signalisierung geprüft und gegebenenfalls in der Planung berücksichtigt.

Manchmal dauert es etwas länger, aber wir verlieren nicht den Überblick und bleiben für die Bürgerinnen und Bürger am Ball.